Timke: Abstimmung zeigt tiefe Zerstrittenheit
Zur (Nicht-)Wahl der Antidiskriminierungsbeauftragten äußert sich der Fraktionsvorsitzende von BÜRGER IN WUT, Jan Timke, wie folgt: „Die rot-grün-rote Koalitionsmehrheit hat heute versucht, eine weitere hochdotierte Beauftragtenstelle zu installieren. SPD, Grüne und Linke konnten für diese erneute Stellenschaffung jedoch keine Mehrheit organisieren. Damit ist klar, dass dieser Posten selbst innerhalb der Regierungskoalition umstritten ist.
Das Beauftragtenunwesen im Land Bremen muss ein Ende haben. Heute wurde ein kostenträchtiger und zugleich überflüssiger Versorgungsposten der rot-grün-roten Koalition abgeschmettert. Dass Koalitionäre ihren Fraktionen bei der Abstimmung die Gefolgschaft verweigert haben, zeigt erneut die tiefe Zerstrittenheit von SPD, Grünen und Linken.“