Leidreiter: Bremen hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern erhöht den Druck auf Bremen. Nach einem aktuellen Bericht des WESER-KURIER…
Seit 2008 bildet der Bremer Schulkonsens die Grundlage der Bildungspolitik in Bremen. 2018 wurde er verlängert, 2028 stünde eine weitere Fortschreibung an. Die Fraktion BÜNDNIS…
Minne: Lebensmittelüberwachung darf nicht am Personalmangel scheitern Im ersten Halbjahr 2026 wurden insgesamt 1.402 Lebensmittelkontrollen in Bremen und Bremerhaven durchgeführt – dabei wurden etliche Mängel…
Minne: Quartier muss marktwirtschaftlich entwickelt werden Im neuen Hulsberg-Viertel auf dem Gelände des Klinikums Bremen-Mitte soll mit dem Projekt „Schnittstelle Leben“ ein buntes Wohnprojekt entstehen.…
Schellenberg: Schluss aussitzen wirtschaftspolitischer Entscheidungen Das Bremer Raumfahrtunternehmen OHB sucht nach einem Standort für neue Produktionskapazitäten, um dem steigenden Bedarf für Militärsatelliten für die Bundeswehr…
In der Sitzung des Bundesrats haben die Vertreter der Landesregierung, Björn Fecker (Grüne) und Dr. Andreas Bovenschulte (SPD), unterschiedlich zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz abgestimmt. Die Stimme des…
BD-Fraktion: Wo war das Bauressort? Der Beirat Obervieland hat gestern im Rahmen einer Sondersitzung den Beschluss der planungsrechtlichen Stellungnahme des Bauvorhabens für das geplante Flüchtlingsheim…
Das Verwaltungsgericht Bremen hat heute die Klagen gegen den sogenannten Ausbildungsfonds abgewiesen. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND bedauert diese Entscheidung. Aus Sicht der Fraktion bleibt der…
Zur „Halbzeit“ des PUA „Staatsräte“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jan Timke wie folgt: „Für uns ist schon jetzt klar, dass es Weiterbeschäftigungszusagen für ausgeschiedene Staatsräte…
Leidreiter: Geschäftsführer muss jetzt Rede und Antwort stehen Das Westbad in Bremen-Walle wurde nun nach jahrelanger Verzögerung eröffnet. Ursprünglich sollte das Bad bereits vor fünf Jahren…