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Pressemitteilung 11. August 2026
Über 10.000 Verstöße bei Lebensmittelkontrollen im Land Bremen
von Christopher Albrecht

Minne: Lebensmittelüberwachung darf nicht am Personalmangel scheitern Im ersten Halbjahr 2026 wurden insgesamt 1.402 Lebensmittelkontrollen in Bremen und Bremerhaven durchgeführt – dabei wurden etliche Mängel…

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Pressemitteilung 7. August 2026
Bunte Pläne: Neue Hulsberg-Viertel scheitern an Finanzierung
von Christopher Albrecht

Minne: Quartier muss marktwirtschaftlich entwickelt werden Im neuen Hulsberg-Viertel auf dem Gelände des Klinikums Bremen-Mitte soll mit dem Projekt „Schnittstelle Leben“ ein buntes Wohnprojekt entstehen.…

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Pressemitteilung 5. August 2026
OHB-Satellitenfertigung in Bremen – Senat muss endlich aktiv werden
von Christopher Albrecht

Schellenberg: Schluss aussitzen wirtschaftspolitischer Entscheidungen Das Bremer Raumfahrtunternehmen OHB sucht nach einem Standort für neue Produktionskapazitäten, um dem steigenden Bedarf für Militärsatelliten für die Bundeswehr…

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Pressemitteilung 13. Juli 2026
Bundesrat: Getrennte Abstimmung zeigt Zerstrittenheit der Koalitionsfraktionen
von Christopher Albrecht

In der Sitzung des Bundesrats haben die Vertreter der Landesregierung, Björn Fecker (Grüne) und Dr. Andreas Bovenschulte (SPD), unterschiedlich zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz abgestimmt. Die Stimme des…

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Pressemitteilung 3. Juli 2026
Beirat verschiebt planungsrechtliche Stellungnahme für das Flüchtlingsheim in Habenhausen
von Christopher Albrecht

BD-Fraktion: Wo war das Bauressort? Der Beirat Obervieland hat gestern im Rahmen einer Sondersitzung den Beschluss der planungsrechtlichen Stellungnahme des Bauvorhabens für das geplante Flüchtlingsheim…

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Pressemitteilung 2. Juli 2026
VG weist Klagen gegen Ausbildungsfonds ab
von Christopher Albrecht

Das Verwaltungsgericht Bremen hat heute die Klagen gegen den sogenannten Ausbildungsfonds abgewiesen. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND bedauert diese Entscheidung. Aus Sicht der Fraktion bleibt der…

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Pressemitteilung 2. Juli 2026
PUA „Staatsräte“: Jan Timke äußert sich zur Halbzeit
von Christopher Albrecht

Zur „Halbzeit“ des PUA „Staatsräte“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jan Timke wie folgt: „Für uns ist schon jetzt klar, dass es Weiterbeschäftigungszusagen für ausgeschiedene Staatsräte…

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Pressemitteilung 2. Juli 2026
Westbad: Baukosten steigen um rund 157 Prozent
von Christopher Albrecht

Leidreiter:  Geschäftsführer muss jetzt Rede und Antwort stehen Das Westbad in Bremen-Walle wurde nun nach jahrelanger Verzögerung eröffnet. Ursprünglich sollte das Bad bereits vor fünf Jahren…

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Pressemitteilung 1. Juli 2026
BD-Fraktion: Bremer Salafistengruppe „Nūr al ‚Ilm“ verbieten
von Christopher Albrecht

Timke: Größte Gefahr für unseren Rechtsstaat nicht ignorieren Die sogenannte Gruppe „Nūr al-ʿIlm – Licht des Wissens“ wächst rasant. Über soziale Netzwerke wie TikTok und YouTube verbreitet sie Videos…

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Pressemitteilung 22. Juni 2026
Bremer Skandaljobcenter: BD-Fraktion beantragt Akteneinsicht
von Christopher Albrecht

Schellenberg: „Die Verantwortung liegt klar bei der Ressortspitze“ Die Kritik am Bremer Jobcenter reißt nicht ab. Nach dem 900.000-Euro-Kreativraum und der fristlosen Entlassung eines Whistleblowers…

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Christopher Albrecht

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